AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Deutschen Online School (Stand: 12.2025)
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der
Deutschen Online School, vertreten durch Karin Reagan, Betriebssitz: Wasenstraße 6, 73035 Göppingen.
(nachfolgend „DOS“ genannt)
und den Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Mitglieder“ oder „Erziehungsberechtigte“) über die Teilnahme am Online-Unterricht gemäß dem jeweiligen Mitgliedsvertrag.
(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Mitglieder gelten nur, wenn sie von der DOS ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§2 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die Teilnahme an Live-Online-Unterrichtseinheiten für Schüler/innen der Klassen 1–8 gemäß dem jeweiligen Mitgliedsvertrag.
(2) Der Unterricht ersetzt nicht die gesetzliche Schulpflicht des Wohnsitzlandes des Kindes.
(3) Die angebotenen Leistungen werden ausschließlich online über geeignete Plattformen (z. B. Zoom) erbracht.
§3 Vertragsabschluss
(1) Die Anmeldung erfolgt nach einem Informationsgespräch („Infocall“) oder über das Anmeldeformular auf der Website.
(2) Der Vertrag kommt zustande, sobald der unterzeichnete Mitgliedsvertrag bei der DOS eingeht und schriftlich bestätigt wird.
(3) Mit Vertragsabschluss erklärt sich das Mitglied mit diesen AGB einverstanden.
(4) Die Rechnung erhält der Kunde nach Vertragsabschluss.
§4 Mitgliedschaft, Laufzeit und Kündigung
(1) Die Mindestlaufzeit der Mitgliedschaft beträgt drei (3) Kalendermonate. Eine kürzere Laufzeit ist ausgeschlossen.
(2) Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, sofern sie nicht 6 Wochen vor Ablauf der aktuellen Laufzeit schriftlich gekündigt wird.
(3) Die Kündigung bedarf der Schriftform (Brief oder E-Mail).
(4) Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge bei vorzeitiger Kündigung ist ausgeschlossen, sofern die DOS die vertraglich vereinbarten Leistungen ordnungsgemäß anbietet.
(5) Das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund (§ 626 BGB) bleibt unberührt.
§5 Beiträge und Zahlungsbedingungen
(1) Die Höhe der Mitgliedsbeiträge ergibt sich aus dem jeweiligen Mitgliedsvertrag.
(2) Die Zahlung erfolgt per Rechnung/ Überweisung oder über elektronische Zahlungsmethoden (z. B. PayPal, Klarna, Kreditkarte), je nach Vereinbarung.
(3) Die Zahlung ist jeweils zum 1. des Monats im Voraus fällig.
(4) Die konkreten Zahlungsinformationen (z. B. Bankverbindung) werden dem Mitglied nach Vertragsbestätigung separat mitgeteilt.
(5) Bei Zahlungsverzug kann die DOS die Teilnahme am Unterricht bis zur vollständigen Zahlung aussetzen.
(6) Die Vergütung erfolgt als monatliche Pauschale und ist unabhängig von der Anzahl der Unterrichtstage im jeweiligen Monat. Während der Schulferien des Landes Baden-Württemberg findet kein regulärer Unterricht statt. Für diese Ferienzeiten besteht kein Anspruch auf Rückerstattung, Minderung oder Verrechnung der monatlichen Pauschale. Die Pauschale deckt die Teilnahme am Unterricht über die gesamte Mitgliedschaft hinweg ab, einschließlich der unterrichtsfreien Zeiten gemäß den geltenden Ferienregelungen.
§6 Unterricht und Teilnahmebedingungen
(1) Der Unterricht findet als Live-Online-Unterricht über Videoplattformen statt.
(2) Die Schüler/innen sind verpflichtet, pünktlich und aktiv teilzunehmen und während der Unterrichtszeit die Kamera einzuschalten.
(3) Aufnahmen, Screenshots oder Mitschnitte des Unterrichts sind untersagt.
(4) Technische Voraussetzungen (Internetverbindung, Endgerät, Software) liegen in der Verantwortung der Mitglieder bzw. Eltern.
(5) Fällt der Unterricht aus Gründen aus, die die DOS zu vertreten hat, wird ein Ersatztermin angeboten. Kann der Unterricht nicht nachgeholt werden, erfolgt eine Gutschrift. Nimmt das Mitglied einen angebotenen Ersatztermin nicht wahr, verfällt der Anspruch.
§7 Zusammenlegung und Mindestteilnehmerzahl
(1) Die DOS behält sich vor, Klassen organisatorisch zusammenzulegen, wenn dies aus pädagogischen oder personellen Gründen erforderlich ist.
(2) Eine Klasse wird in der Regel nur gegründet, wenn mindestens fünf Schüler/innen angemeldet sind. Wird diese Zahl nicht erreicht, kann der Kurs verschoben oder abgesagt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden in diesem Fall vollständig erstattet.
§8 Haftung
(1) Die DOS haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die DOS nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
(3) Für technische Störungen (z. B. Internetprobleme beim Mitglied) oder fehlende Ausstattung haftet die DOS nicht.
(4) Für Lernfortschritte, schulische Anerkennung oder Prüfungsergebnisse wird keine Haftung übernommen. Auch gibt es keinen Schadenersatz, für §7 Absatz (2).
§9 Datenschutz
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
(2) Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website der DOS.
(3) Während des Unterrichts können zur Qualitätssicherung vereinzelt Screenshots oder Aufzeichnungen erstellt werden. Diese werden ausschließlich intern verwendet und nicht veröffentlicht.
§10 Urheberrecht
(1) Sämtliche von der DOS zur Verfügung gestellten Unterrichtsmaterialien, Texte und Videos sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder Weitergabe an Dritte ohne ausdrückliche Genehmigung ist untersagt.
§11 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
(2) Die Bedingungen, Fristen und Rechtsfolgen des Widerrufs sind in der separaten Widerrufsbelehrung geregelt, die auf der Website der DOS unter dem Punkt
„Widerrufsbelehrung“ abrufbar ist.
(3) Bei Live-Schulungen kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn die Leistung vollständig erbracht wurde oder das Mitglied zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird (§ 356 Abs. 4 BGB).
§12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Göppingen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Ungültige Bestimmungen werden durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.