AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Deutschen Online School
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der
Deutschen Online School, vertreten durch Karin Reagan, Betriebssitz: Wasenstraße 6, 73035 Göppingen.
(nachfolgend „DOS“ genannt)
und den Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Mitglieder“ oder „Erziehungsberechtigte“) über die Teilnahme am Online-Unterricht gemäß dem jeweiligen Mitgliedsvertrag.
(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Mitglieder gelten nur, wenn sie von der DOS ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§2 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die Teilnahme an Live-Online-Unterrichtseinheiten für Schüler/innen der Klassen 1–12 gemäß dem jeweiligen Mitgliedsvertrag.
(2) Der Unterricht ersetzt nicht die gesetzliche Schulpflicht des Wohnsitzlandes des Kindes.
(3) Die angebotenen Leistungen werden ausschließlich online über geeignete Plattformen (z. B. Zoom) erbracht.
§3 Vertragsabschluss
(1) Die Anmeldung erfolgt nach einem Informationsgespräch („Infocall“) oder über das Anmeldeformular auf der Website.
(2) Der Vertrag kommt zustande, sobald der unterzeichnete Mitgliedsvertrag bei der DOS eingeht.
(3) Mit Vertragsabschluss erklärt sich das Mitglied mit diesen AGB einverstanden.
(4) Die Rechnung erhält der Kunde nach Vertragsabschluss.
§4 Mitgliedschaft, Laufzeit und Kündigung
(1) Die Mindestlaufzeit der Mitgliedschaft beträgt drei (3) Kalendermonate. Eine kürzere Laufzeit ist ausgeschlossen.
(2) Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, sofern sie nicht 6 Wochen vor Ablauf der aktuellen Laufzeit schriftlich gekündigt wird.
(3) Die Kündigung bedarf der Schriftform (Brief oder E-Mail).
(4) Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge bei vorzeitiger Kündigung ist ausgeschlossen, sofern die DOS die vertraglich vereinbarten Leistungen ordnungsgemäß anbietet.
(5) Das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund (§ 626 BGB) bleibt unberührt.
(6) Nach Ablauf der Widerrufsfrist bleibt der Vertrag verbindlich bestehen. Eine Kündigung vor Beginn der Leistung, berührt die vereibarte Pflicht zur vereinbarten Zahlung nicht, sofern es sich um einen Vetrag mit fester Laufzeit handelt. In diesem Fall ist der vollständig vertraglich vereinbarte Beitrag unabhängig vom tatsächlichen Leistungsbeginn zu entrichten.
§5 Beiträge und Zahlungsbedingungen
(1) Die Höhe der Mitgliedsbeiträge ergibt sich aus dem jeweiligen Mitgliedsvertrag und der Klassenstufe.
(2) Die Zahlung erfolgt per Rechnung/ Überweisung oder über elektronische Zahlungsmethoden (z. B. PayPal, Klarna, Kreditkarte), je nach Vereinbarung.
(3) Die Zahlung ist jeweils zum 1. des Monats im Voraus fällig.
(4) Die konkreten Zahlungsinformationen (z. B. Bankverbindung) werden dem Mitglied nach Vertragsbestätigung separat mitgeteilt.
(5) Bei Zahlungsverzug kann die DOS die Teilnahme am Unterricht bis zur vollständigen Zahlung aussetzen.
(6) Die Vergütung erfolgt als monatliche Pauschale und ist unabhängig von der Anzahl der Unterrichtstage im jeweiligen Monat. Während der Schulferien des Landes Baden-Württemberg findet kein regulärer Unterricht statt. Für diese Ferienzeiten besteht kein Anspruch auf Rückerstattung, Minderung oder Verrechnung der monatlichen Pauschale. Die Pauschale deckt die Teilnahme am Unterricht über die gesamte Mitgliedschaft hinweg ab, einschließlich der unterrichtsfreien Zeiten gemäß den geltenden Ferienregelungen.
Der Mitgliedsbeitrag richtet sich nach dem jeweils besuchten Stufenniveau (Grundschule, Mittelstufe oder Oberstufe) der Deutschen Online School. Mit dem Aufstieg der Schülerin bzw. des Schülers in eine höhere Schulstufe wird der zum Vertragszeitpunkt gültige Beitrag der entsprechenden Schulstufe automatisch ab Beginn des neuen Schuljahres bzw. der neuen Stufe fällig. Einer gesonderten Vertragsänderung bedarf es hierfür nicht.
§6 Unterricht und Teilnahmebedingungen
(1) Der Unterricht findet als Live-Online-Unterricht über Videoplattformen statt.
(2) Die Schüler/innen sollten pünktlich und aktiv am Unterricht teilnehmen.
(3) Aufnahmen, Screenshots oder Mitschnitte des Unterrichts sind untersagt.
(4) Technische Voraussetzungen (Internetverbindung, Endgerät, Software) liegen in der Verantwortung der Mitglieder bzw. Eltern.
(5) Fällt eine Unterrichtseinheit oder mehrere, aus Gründen aus, die die DOS zu vertreten hat, wird ein Ersatztermin angeboten. Kann der Ersatz nicht im angemessenen Zeitraum angeboten werden, erfolgt eine anteilige Gutschrift oder ein gegeigneter Ausgleich in anderer Form.
Nimmt der Teilnehmer einen Ersatztermin nicht wahr, obwohl er zumutbar angeboten wurde, bleibt der Anspruch aber es entfällt der Anspruch auf weitere Ersatzleitungen für die Einheit.
Kurzfristige Unterbrechungen oder geringfügige zeitliche Abweichungen bleiben hiervon unberührt.
§7 Zusammenlegung und Mindestteilnehmerzahl
(1) Die maximale Gruppengröße beträgt 10 Kinder.
Die DOS behält sich vor, Klassen (Lerngruppen) organisatorisch zusammenzulegen, wenn dies aus pädagogischen oder personellen Gründen (Vertretung) erforderlich ist, dabei kann die Klassengröße ausnahmsweise und kurzfristig überschritten werden.
(2) Eine Klasse/ Lerngruppe wird in der Regel nur gegründet, wenn mindestens fünf Schüler/innen angemeldet sind. Wird diese Zahl nicht erreicht, kann die Eröffnung der Gruppe verschoben oder abgesagt werden. Bereits gezahlte Beiträge werden in diesem Fall vollständig erstattet.
(3) Das Bildungszentrum organisiert und stellt die Klassen/ Lerngruppen mit benachbarten Jahrgangsstufen, nach pädagogischem Ermessen zusammen. Ein Anspruch auf Unterricht innerhalb einer bestimmten Einzeljahrgangsstufe besteht nicht.
§8 Haftung
(1) Die DOS haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die DOS nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
(3) Für technische Störungen (z. B. Internetprobleme beim Mitglied) oder fehlende Ausstattung haftet die DOS nicht.
(4) Für Lernfortschritte, schulische Anerkennung oder Prüfungsergebnisse wird keine Haftung übernommen. Auch gibt es keinen Schadenersatz, für §7 Absatz (2).
§9 Datenschutz
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
(2) Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website der DOS.
(3) Während des Unterrichts können zur Qualitätssicherung vereinzelt Screenshots oder Aufzeichnungen erstellt werden. Diese werden ausschließlich intern verwendet und nicht veröffentlicht.
§10 Urheberrecht
(1) Sämtliche von der DOS zur Verfügung gestellten Unterrichtsmaterialien, Texte und Videos sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder Weitergabe an Dritte ohne ausdrückliche Genehmigung ist untersagt.
§11 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
(2) Die Bedingungen, Fristen und Rechtsfolgen des Widerrufs sind in der separaten Widerrufsbelehrung geregelt, die auf der Website der DOS unter dem Punkt
„Widerrufsbelehrung“ abrufbar ist.
(3) Bei Live-Schulungen kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn die Leistung vollständig erbracht wurde oder das Mitglied bzw. der Auftraggeber zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird (§ 356 Abs. 4 BGB).
§12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Göppingen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Ungültige Bestimmungen werden durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.